Das Kennzeichenrecht gehört zu den Eigentumsrechten. Der Inhaber eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens hat somit ein Sacheigentum. Diese Rechtsposition erlaubt ihm Dritten die Benutzung des gleichen Kennzeichens zu verbieten.
Kennzeichen
Kennzeichen sind beispielsweise Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel und geografische Herkunftsbezeichnungen.
Das Rechtsgebiet Kennzeichenrecht regelt den gewerblichen Rechtsschutz von Kennzeichen.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M
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Das Markengesetz (MarkenG) bildet dabei die Basis für das Kennzeichenrecht. Das Kennzeichenrecht ist eine Ausprägung des Markenrechts.
Wenn wir den Begriff „Kennzeichen“ aus der rechtlichen Perspektive betrachten, sind damit Marken, geschäftliche Bezeichnungen sowie geografische Herkunftsangaben gemeint.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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Bedeutung des Kennzeichenrechts
Werbewirksamkeit, Rufausübung und qualitative Zuordnungsmöglichkeiten sind die wesentlichen Werte, die das Kennzeichenrecht schützen soll. Der Schutz vor unberechtigtem Gebrauch soll diese Werte sichern. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Mit dem Kennzeichenrecht möchte der Gesetzgeber aber auch verhindern, dass durch eine ähnliche Kennzeichnung die gekennzeichneten Objekte verwechselt werden. Darum ist das Kennzeichenrecht besonders wichtig für…
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Kennzeichenrecht vs Patent- und Urheberrecht
Das Kennzeichenrecht unterscheidet sich vom Patent- und Urheberrecht. Mit dem Kennzeichenrecht möchte der Gesetzgeber aber auch verhindern, dass durch eine ähnliche Kennzeichnung die gekennzeichneten Objekte verwechselt werden. Die korrekte Kennzeichnung und Etikettierung von Lebensmittel ist erforderlich, um rechtssicher für Produkte werben zu können. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Wir…
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Kennzeichenrecht bei der Vermarktung von Lebensmitteln
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Markenrecht als Basis des Kennzeichenrechts
Das Kennzeichenrecht gehört zu den Eigentumsrechten. Der Inhaber eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens hat somit ein Sacheigentum. Diese Rechtsposition erlaubt ihm Dritten die Benutzung des gleichen Kennzeichens zu verbieten. Kennzeichen Kennzeichen sind beispielsweise Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel und geografische Herkunftsbezeichnungen. Das Rechtsgebiet Kennzeichenrecht regelt den gewerblichen Rechtsschutz von Kennzeichen. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Das Markengesetz…