Das Kennzeichenrecht gehört zu den Eigentumsrechten. Der Inhaber eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens hat somit ein Sacheigentum. Diese Rechtsposition erlaubt ihm Dritten die Benutzung des gleichen Kennzeichens zu verbieten.
Kennzeichen
Kennzeichen sind beispielsweise Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel und geografische Herkunftsbezeichnungen.
Das Rechtsgebiet Kennzeichenrecht regelt den gewerblichen Rechtsschutz von Kennzeichen.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M
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Das Markengesetz (MarkenG) bildet dabei die Basis für das Kennzeichenrecht. Das Kennzeichenrecht ist eine Ausprägung des Markenrechts.
Wenn wir den Begriff „Kennzeichen“ aus der rechtlichen Perspektive betrachten, sind damit Marken, geschäftliche Bezeichnungen sowie geografische Herkunftsangaben gemeint.
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Kennzeichenrecht vs Patent- und Urheberrecht
Das Kennzeichenrecht unterscheidet sich vom Patent- und Urheberrecht. Mit dem Kennzeichenrecht möchte der Gesetzgeber aber auch verhindern, dass durch eine ähnliche Kennzeichnung die gekennzeichneten Objekte verwechselt werden. Die korrekte Kennzeichnung und Etikettierung von Lebensmittel ist erforderlich, um rechtssicher für Produkte werben zu können. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Wir… Weiterlesen »Kennzeichenrecht vs Patent- und Urheberrecht
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Kennzeichenrecht bei der Vermarktung von Lebensmitteln
Der Wirtschaftsverkehr von Lebensmitteln ist geregelt im Kennzeichenrecht. Die Durchschlagkraft der Werbung, der Wiedererkennungswert des Produkts sowie das Image eines Händlers stehen in Wechselwirkung mit der Kennzeichnung. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Erfolgreicher Vertrieb von Lebensmitteln erfordert Marken- und Namensstrategie. Beispielsweise gibt es Beschränkungen für Lebensmittel aufgrund der Health Claims Verordnung. Mit der Lebensmittelvermarktung… Weiterlesen »Kennzeichenrecht bei der Vermarktung von Lebensmitteln
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Markenrecht als Basis des Kennzeichenrechts
Das Kennzeichenrecht gehört zu den Eigentumsrechten. Der Inhaber eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens hat somit ein Sacheigentum. Diese Rechtsposition erlaubt ihm Dritten die Benutzung des gleichen Kennzeichens zu verbieten. Kennzeichen Kennzeichen sind beispielsweise Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel und geografische Herkunftsbezeichnungen. Das Rechtsgebiet Kennzeichenrecht regelt den gewerblichen Rechtsschutz von Kennzeichen. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Das Markengesetz… Weiterlesen »Markenrecht als Basis des Kennzeichenrechts
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Durchführung gerichtlicher Verfahren im Wirtschaftsrecht
Ihr Auftragnehmer kommt seinen Verpflichtungen nicht nach? Ein Wettbewerber verschickt Abmahnungen, um Sie mit vom Markt zu drängen? Ihr Lieferant liefert mangelhaft? Ein Kunde möchte von Ihnen Schadensersatz? Sie sollen Rechte verletzt haben? Ihr internationaler Vertriebsvertrag zu Ihrem wichtigsten Produkt wurde beendet? Abwehr oder Durchsetzung von Ansprüchen Der Beginn einer streitigen Auseinandersetzung kann schleichend oder… Weiterlesen »Durchführung gerichtlicher Verfahren im Wirtschaftsrecht