URTEILE UND BESCHLÜSSE

Entscheidungen

Nach Themen sortierte Urteile – zumindest in Leitsätzen – sind auf den folgenden Seiten dargestellt.
Neben den Leitsätzen finden sich teils Sachverhaltszusammenfassungen sowie Urteilsanmerkungen. Anmerkungen geben unsere Auffassung wieder und können keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Bedenken Sie bitte stets, dass jedem Urteil, selbst einem höchstrichterlichen, ein bestimmter Einzelfall zugrunde liegt. Verallgemeinerungen sind daher in der Regel weder möglich noch sinnvoll. Vielmehr erscheint häufig eine Überprüfung des individuellen Sachverhalts sinnvoll. Eine solche Prüfung kann ein Anwalt Ihres Vertrauens leisten:

Domainreservierung BGH

BGH I ZR 137/04 vom 19. Juli 2007 – Domainreservierung (Euro Telekom) Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon deshalb eine Zeichenbenutz…

Leibniz Apotheke auf der Georgstraße in unmittelberer Nachbarschaft zu den Horak Rechtsanwälten
Internetapotheke EuGH

URTEIL DES GERICHTSHOFES Dezember 2003(1) Artikel 28 EG und 30 EG – Richtlinien 92/28/EWG und 2000/31/EG – Nationale Rechtsvorschriften, die den Verkauf von Humanarzneimitteln über das Int…