Zum Inhalt springen

horak Rechtsanwälte · Fachanwälte · Patentanwälte

Wirtschaftsrecht für die Entscheidungen Ihres Unternehmens

Verträge gestalten, Unternehmen entwickeln und Konflikte lösen: Wir beraten Unternehmen, Selbstständige, Verbände und Institutionen im Wirtschaftsrecht sowie an den Schnittstellen zu Technik, Medien und öffentlichem Recht. Dabei verbinden wir die rechtliche Prüfung mit Ihrem wirtschaftlichen Ziel.

36 Themen entdecken · Aktuelles · Rechtsprechung · Anfrage stellen

36 Einstiege für Ihr Anliegen

Wählen Sie den passenden Themenbereich. In jeder Kachel finden Sie den direkten Zugang zu den zugehörigen Fachinformationen.

Antike Pendel-Wanduhr aus dunklem Holz in der Kanzlei horak

01 · Verträge gestalten und prüfen

Welche Leistung ist geschuldet, wann wird gezahlt und wer trägt welches Risiko? Wir prüfen und gestalten Kauf-, Liefer-, Dienstleistungs- und Kooperationsverträge und bereiten die noch offenen Verhandlungspunkte auf.

Vertragsrecht · Vertragswesen

Eigene Lieferbedingungen treffen häufig auf Einkaufsbedingungen des Kunden. Wir prüfen die Klauseln, ihre Einbeziehung und das Zusammenspiel mit Angeboten und Individualvereinbarungen. Ausgangspunkt sind Ihre tatsächlichen Bestell- und Vertriebsabläufe.

AGB-Recht

Anwaltsroben mit weißer Krawatte am Garderobenständer

02 · Handel, Kauf und Lieferketten

Verspätete Lieferung, fehlerhafte Ware oder Streit über die Bestellung: Wir ordnen die vertraglichen Pflichten ein, sichten die Kommunikation und klären, welche Ansprüche verfolgt oder abgewehrt werden sollten.

Handelsrecht

Eine Sache entspricht nicht der Vereinbarung oder wurde nicht wie erwartet geliefert. Wir prüfen den Vertrag, die Dokumentation des Mangels und die bisherigen Erklärungen, um die nächsten Schritte gegenüber dem Vertragspartner festzulegen.

Kaufrecht

Anwaltsroben an der Garderobe, rechts eine gerahmte Patentschrift

03 · Vertrieb und Handelsvertreter

Ob Handelsvertreter, Vertragshändler oder mehrstufiger Vertrieb: Wir begleiten die Vertragsgestaltung, laufende Provisionsfragen und die Beendigung der Zusammenarbeit. Kundenbeziehungen, Wettbewerbsbindungen und mögliche Ausgleichsansprüche werden zusammen betrachtet.

Vertriebsrecht · Handelsvertreterrecht · MLM-Recht

Langer Kanzleiflur mit gerahmten Patentschriften und Kugelleuchten

04 · Transport und Logistik

Bei Lieferketten müssen Kaufvertrag, Transportauftrag und Versicherungsunterlagen zusammenpassen. Wir prüfen Verantwortlichkeiten, Haftungsfragen und die Dokumentation von Schäden, damit die Auseinandersetzung mit den richtigen Beteiligten geführt wird.

Transportrecht

Anwaltsroben an der Garderobe neben Stehlampe und gerahmter Patentschrift von Ludwig Mies van der Rohe

05 · Internationale Geschäfte

Ein ausländischer Vertragspartner wirft zusätzliche Fragen zu anwendbarem Recht, Zuständigkeit und Durchsetzung auf. Wir prüfen Vertragsklauseln, organisieren die grenzüberschreitende Abstimmung und begleiten gerichtliche oder vereinbarte Schiedsverfahren.

Internationales Recht · Schiedsverfahren

Grenzüberschreitende Tätigkeiten und regulierte Märkte werden häufig durch Unionsrecht geprägt. Wir prüfen dessen Bedeutung für das konkrete Vorhaben und die Einordnung in nationale Verwaltungs- und Vertragsverfahren.

Europarecht

Nahaufnahme eines abstrakten Gemäldes mit roten, gelben und blauen Pinselstrichen

06 · Gesellschaften gründen und führen

Welche Regeln brauchen Geschäftsführung und Gesellschafter? Wir prüfen Gesellschaftsverträge, Beteiligungsmodelle, Beschlussfassungen und Vertretungsbefugnisse. Auch die Aktiengesellschaft und die auf der Website erläuterte kleine AG gehören zu den vorhandenen Themen.

Gesellschaftsrecht · Kleine AG

Wenn Beschlüsse umstritten sind oder ein Beteiligter ausscheiden will, zählen Satzung, Beteiligungsverhältnisse und belastbare Unterlagen. Wir prüfen Auskunftsfragen, Entscheidungswege und Möglichkeiten einer Verhandlung oder gerichtlichen Klärung.

Gesellschaftsrecht

Weißer Schalenstuhl im Flur der Kanzlei horak, im Hintergrund ein Aktenregal

07 · Unternehmenskauf und Due Diligence

Vor einer Transaktion sollten Risiken sichtbar werden. Wir begleiten Unternehmenskauf und -verkauf, prüfen Verträge und Schutzrechte im Rahmen einer Due Diligence und unterstützen bei Kaufvertrag, Garantien und Übergabe.

M&A · Due Diligence

Zwei Stempelkarussells mit Holzstempeln in der Kanzlei horak

08 · Bankrecht und Finanzierung

Finanzierungskonditionen und Sicherheiten wirken oft weit über den Abschluss hinaus. Wir prüfen Kreditunterlagen, Bürgschaften und die vertragliche Risikoverteilung sowie mögliche Einwendungen bei einer späteren Inanspruchnahme.

Bankrecht · Bürgschaftsrecht

Holzstempel Entwurf und beglaubigt auf zwei Stempelkarussells in der Kanzlei horak

09 · Insolvenz und Restrukturierung

Ausbleibende Zahlungen, Insolvenzschreiben oder Rückforderungen können Lieferbeziehungen und Liquidität belasten. Wir prüfen die eigene vertragliche Position, Sicherheiten und das weitere Vorgehen. Fristen und die wirtschaftliche Bedeutung der Forderung stehen dabei im Vordergrund.

Insolvenzrecht

Stempelkarussell mit Holzstempeln in der Kanzlei horak

10 · Steuern und Zoll

Abgabenbescheide, Einfuhrvorgänge und internationale Warenströme können rechtliche Konflikte auslösen. Wir klären den Beratungsbedarf, sichten Bescheide und Unterlagen und stimmen rechtliche Fragen gegebenenfalls mit Ihrer steuerlichen Beratung ab.

Steuerrecht · Zollrecht

Holzstempel beglaubigt Rechtsanwältin/Rechtsanwalt in der Kanzlei horak

11 · Kartellrecht und Kooperationen

Preisabsprachen, Vertriebsbindungen oder der Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern können eine Zusammenarbeit rechtlich belasten. Wir prüfen geplante Vereinbarungen und bestehende Geschäftsmodelle auf kartellrechtliche Konfliktpunkte.

Kartellrecht

Acrylstühle und Glastisch im Besprechungsraum der Kanzlei horak

12 · Marken und Kennzeichen

Vor der Einführung eines Namens sollten Schutzmöglichkeiten und entgegenstehende Rechte geprüft werden. Wir begleiten Recherche, Anmeldung und Markenstrategie sowie Widerspruchs- und Verletzungsverfahren.

Markenrecht · Recherchen

Glastisch im Besprechungsraum der Kanzlei horak mit Getränken und Visitenkarten

13 · Patente und Arbeitnehmererfindungen

Eine technische Entwicklung soll angemeldet, lizenziert oder gegen Nachahmung verteidigt werden. Wir begleiten die rechtliche und technische Einordnung und stimmen Schutzstrategie und Vertragsgestaltung auf den geplanten Einsatz ab.

Patentrecht · Gewerblicher Rechtsschutz

Eine im Unternehmen entstandene Erfindung wirft Fragen zu Meldung, Zuordnung, Vergütung und Verwertung auf. Wir prüfen den konkreten Ablauf und unterstützen bei Vereinbarungen und der Dokumentation gegenüber den Beteiligten.

Arbeitnehmererfinderrecht

Weiße Kaffeetassen und Gläser für Besprechungen in der Kanzlei horak

14 · Design und Sortenschutz

Form, Oberfläche oder Verpackung können für ein Produkt entscheidend sein. Wir prüfen Schutzmöglichkeiten, begleiten Designanmeldungen und befassen uns mit Nachahmungen. Die bisherigen Inhalte zum Geschmacksmuster bleiben ebenfalls erreichbar.

Designrecht · Geschmacksmuster

Züchtung, Sortenschutz und Lizenzvergabe müssen wirtschaftlich und rechtlich zusammenpassen. Wir begleiten die Absicherung von Sorten und die Gestaltung von Nutzungs- und Verwertungsvereinbarungen.

Sortenschutzrecht

Getränke, Gläser und Visitenkarten auf dem Besprechungstisch der Kanzlei horak

15 · Wettbewerb und Werbung

Produktwerbung, Preisangaben und vergleichende Aussagen können Streit auslösen. Wir prüfen Kampagnen und Vertriebsauftritte und begleiten die Durchsetzung oder Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche.

Wettbewerbsrecht

Visitenkarten der Kanzlei horak vor Gläsern und Getränken

16 · IT, Software und Telekommunikation

Ein Projekt gerät ins Stocken oder eine Software erfüllt die vereinbarten Anforderungen nicht. Wir prüfen Leistungsumfang, Abnahme, Vergütung und Nutzungsrechte und unterstützen bei Vertragsgestaltung, Nachverhandlung oder Streitbeilegung.

IT-Recht · EDV-Recht

Leistungsstörungen, Anschlussverträge und regulatorische Fragen können Anbieter und Nutzer gleichermaßen betreffen. Wir prüfen die Vertragsbeziehungen und ordnen die Fragestellung dem Telekommunikations- und IT-Recht zu.

TK-Recht

Gerahmte Patentschriften an der Flurwand der Kanzlei horak

17 · E-Commerce und Domains

Bestellprozess, Vertragsinformationen und digitale Leistungen müssen zum Geschäftsmodell passen. Wir prüfen den rechtlichen Aufbau des Angebots und stimmen Vertragsbedingungen, Inhalte und die Zusammenarbeit mit Dienstleistern aufeinander ab.

Internetrecht

Ein wichtiger Domainname ist belegt oder wird von einem Dritten angegriffen. Wir prüfen Kennzeichenrechte, vertragliche Ansprüche und die Möglichkeiten gerichtlicher oder einschlägiger außergerichtlicher Streitbeilegung.

Domainrecht · Domain-Name-Dispute

Blick in den Besprechungsraum der Kanzlei horak mit Wanduhr und Glastisch

18 · Datenschutz

Neue Dienstleister, Beschäftigtendaten oder Auskunftsersuchen stellen Unternehmen vor praktische Fragen. Wir prüfen die betroffenen Abläufe und Vereinbarungen und unterstützen bei einer nachvollziehbaren rechtlichen Organisation der Datenverarbeitung.

Datenschutzrecht

Gerahmte historische Patentschriften im Flur der Kanzlei horak

19 · Urheberrecht, Fotos und Medien

Ist eine Nutzung von der Lizenz gedeckt, und wer darf welche Rechte weitergeben? Wir prüfen Urheber- und Bildrechte, Lizenzumfang und die Nachweise zur Rechtekette und begleiten Konflikte um Veröffentlichungen.

Urheberrecht · Bildrecht · Fotorecht

Unzutreffende Aussagen oder Eingriffe in Persönlichkeitsrechte können schnelles Handeln erfordern. Wir sichten die konkrete Veröffentlichung und ihren Kontext und prüfen mögliche Ansprüche sowie die passende Reaktion.

Presserecht · Medienrecht

Empfangsbereich der Kanzlei horak mit Gemälde und Blick in den Flur

20 · Film, Musik und Verlage

Produktion, Verwertung und Vertrieb brauchen belastbare Rechtevereinbarungen. Wir prüfen Vergütung, Nutzungsarten und Verantwortlichkeiten und begleiten Auseinandersetzungen zwischen Kreativen, Produzenten, Verlagen und sonstigen Vertragspartnern.

Filmrecht · Musikrecht · Verlagsrecht

Kanzleischild horak. Rechtsanwälte am Eingang

21 · Veranstaltungen und Sport

Ein Event oder Sportprojekt verbindet Verträge, Organisation und Rechteverwertung. Wir unterstützen bei Vereinbarungen mit Veranstaltern, Beteiligten und Dienstleistern und prüfen Haftungs- und Vermarktungsfragen.

Veranstaltungsrecht · Sportrecht

Abstraktes Gemälde eines Sonnenuntergangs in Rot und Gelb in der Kanzlei horak

22 · Lebensmittel und Kosmetik

Bei Zutaten, Kennzeichnung oder Werbeaussagen tauchen oft schon vor dem Verkauf Rechtsfragen auf. Wir prüfen Produktunterlagen und Vertriebskonzepte. Für Wein und weinhaltige Produkte finden Sie zusätzlich einen eigenen Themenbereich.

Lebensmittelrecht · Weinrecht

Zusammensetzung, Aufmachung und Werbeversprechen bestimmen den rechtlichen Prüfungsbedarf. Wir begleiten die Einordnung kosmetischer Produkte und prüfen Kennzeichnung, Verträge und Konflikte mit Wettbewerbern oder Behörden.

Kosmetikrecht

Kanzleiflur der Kanzlei horak in warmem Licht mit gerahmten Drucken

23 · Arzneimittel und Medizinprodukte

Die richtige Produkteinordnung ist für Marktzugang und Vertrieb entscheidend. Wir prüfen den beschriebenen Verwendungszweck, Vertragsbeziehungen und rechtliche Konfliktpunkte und unterstützen bei der Abstimmung mit den beteiligten Stellen.

Arzneimittelrecht · Medizinprodukterecht

Goldgerahmter Spiegel und Glasregal mit Fachbüchern in der Kanzlei horak

24 · Medizin und Apotheken

Kooperationen, Werbung, Verträge und berufsbezogene Fragen können den laufenden Betrieb beeinflussen. Wir prüfen das konkrete Vorhaben im medizin- oder apothekenrechtlichen Zusammenhang und begleiten rechtliche Auseinandersetzungen.

Apothekenrecht · Medizinrecht

Wird ein Behandlungsfehler geltend gemacht, müssen Behandlungsablauf, Unterlagen und mögliche Schäden nachvollziehbar aufgearbeitet werden. Wir prüfen die rechtlichen Ansatzpunkte und begleiten die außergerichtliche oder gerichtliche Auseinandersetzung.

Arzthaftungsrecht

Gemälde zweier bunter Kolibris in der Kanzlei horak

25 · Forderungen, Haftung und Versicherung

Ein Vertragspartner zahlt nicht oder bestreitet die vereinbarte Leistung. Wir sichten Verträge, Abrechnungen und Korrespondenz, prüfen Einwendungen und bereiten die Verhandlung oder gerichtliche Durchsetzung vor.

Zivilrecht

Nach einem Schaden sind Verantwortlichkeit, Schadenshöhe und Versicherungsschutz oft umstritten. Wir prüfen Ansprüche und Einwendungen sowie die Versicherungsbedingungen und unterstützen bei der Abstimmung mit den Beteiligten.

Schadensrecht · Versicherungsrecht

Visitenkarten der Kanzlei horak Rechtsanwälte in Acrylhaltern

26 · Immobilien, Miete und Makler

Mietvertrag, Kauf, Nutzung oder Finanzierung einer Immobilie können eng miteinander verbunden sein. Wir prüfen Vertragsunterlagen und Konflikte um Pflichten, Kosten und die Beendigung der Zusammenarbeit.

Mietrecht · Immobilienrecht · Grundstücksrecht

Eine Provision wird verlangt, obwohl Leistung oder Vertragsgrundlage streitig sind. Wir prüfen den Maklervertrag, die Kommunikation und den Zusammenhang mit dem vermittelten Geschäft und begleiten die Durchsetzung oder Abwehr von Forderungen.

Maklerrecht

Gerahmte historische Patentschriften im Flur der Kanzlei horak

27 · Bau und Architektur

Nachträge, Verzögerungen oder Mängel können ein Bauprojekt wirtschaftlich verändern. Wir prüfen Bau- und Planungsverträge, Vergütung und Verantwortlichkeiten und unterstützen bei der Sicherung und Aufarbeitung der Unterlagen.

Baurecht · Architektenrecht

Langer Flur der Kanzlei horak mit Kugellampen und gerahmten Drucken

28 · Arbeitsrecht und Medienarbeit

Bei Einstellung, Vertragsänderung oder Beendigung eines Arbeitsverhältnisses sollten Vereinbarungen und tatsächliche Abläufe zusammenpassen. Wir prüfen Arbeitsverträge, Abmahnungen und Kündigungssachverhalte und begleiten Verhandlungen und Verfahren.

Arbeitsrecht

Arbeitsverträge, freie Mitarbeit und die Nutzung geschaffener Inhalte greifen in Medienberufen häufig ineinander. Wir betrachten die arbeitsrechtlichen und medienbezogenen Vereinbarungen gemeinsam und unterstützen bei Konflikten.

Medienarbeitsrecht

Makroaufnahme der Farbstruktur eines abstrakten Gemäldes

29 · Vereine und Verbände

Zuständigkeiten, Mitgliedschaft und die Wirksamkeit von Beschlüssen können einen Verein erheblich beschäftigen. Wir prüfen Satzung und Verfahrensabläufe und unterstützen bei Gestaltung und Konfliktlösung.

Vereinsrecht

Detail eines abstrakten Gemäldes in Rot und Grau in der Kanzlei horak

30 · Nachfolge, Erbe und Vermögen

Beteiligungen, Immobilien und persönliche Vorsorge sollten bei der Nachfolge zusammen gedacht werden. Wir prüfen erbrechtliche Fragestellungen und ihre Auswirkungen auf Gesellschaft und Familie und unterstützen bei der rechtlichen Gestaltung.

Erbrecht

Trennung, Vereinbarungen und Vermögensauseinandersetzungen können sich auf Unternehmen und Beteiligungen auswirken. Die vorhandenen familienrechtlichen Inhalte erläutern dieses zusätzliche Themenfeld; den konkreten Beratungsbedarf klären wir anhand Ihres Anliegens.

Familienrecht

Detail eines abstrakten Gemäldes mit Rot, Gelb und Grau in der Kanzlei horak

31 · Verwaltung, Gewerbe und Gaststätten

Eine Genehmigung wird versagt, ein Bescheid enthält belastende Auflagen oder die Behörde verlangt ein bestimmtes Handeln. Wir sichten den Vorgang, prüfen Rechtsschutzmöglichkeiten und bereiten die weitere Kommunikation oder ein Verfahren vor.

Verwaltungsrecht · Verwaltungsrecht

Erlaubnisse, Auflagen und betriebliche Änderungen können ein Vorhaben verzögern. Wir prüfen die rechtlichen Anforderungen anhand des konkreten Betriebs und unterstützen bei Anträgen und Auseinandersetzungen mit der zuständigen Behörde.

Gewerberecht · Gaststättenrecht

Terrakotta-Krieger und Mineralien neben Umweltrechtskommentaren in der Kanzlei horak

32 · Vergabe und öffentliche Aufträge

Auftraggeber benötigen tragfähige Vergabeunterlagen; Bieter müssen Anforderungen und Verfahrensabläufe richtig einordnen. Wir begleiten Ausschreibungen, Angebote und Konflikte und prüfen bei Beanstandungen zuerst den Stand des Verfahrens und laufende Fristen.

Vergaberecht

Bücherregal der Kanzlei horak mit Terrakotta-Krieger und Mineralien

33 · Umwelt, Energie und Agrarwirtschaft

Umweltrechtliche Fragen entstehen bei Anlagen, Emissionen, Genehmigungen und Änderungen des Betriebs. Wir prüfen die betroffenen Unterlagen und ordnen die rechtlichen Anforderungen und Handlungsmöglichkeiten für Ihr Vorhaben ein.

Umweltrecht

Bei Grundstücken und betrieblichen Stoffströmen kann streitig sein, wer welche Maßnahmen und Kosten tragen muss. Wir prüfen behördliche Vorgänge und vertragliche Vereinbarungen im Boden- und Abfallrecht.

Bodenschutzrecht · Abfallrecht

Energieversorgung, Projektverträge und landwirtschaftliche Vorhaben berühren verschiedene rechtliche Ebenen. Wir prüfen die konkrete Fragestellung, beteiligte Vertragspartner und Behörden und stimmen die rechtlichen Schritte auf den Betrieb ab.

Energierecht · Agrarrecht

Nahaufnahme von F-Loch und Steg eines Cellos

34 · Bildung und öffentlicher Dienst

Schulische Maßnahmen, Prüfungsabläufe oder Bewertungen können überprüfungsbedürftig sein. Wir sichten die Entscheidung und verfügbaren Unterlagen und klären, welcher rechtliche Ansatz zum jeweiligen Verfahren passt.

Schulrecht · Prüfungsrecht

Beurteilung, Auswahlentscheidung oder eine dienstrechtliche Maßnahme können die berufliche Entwicklung beeinflussen. Wir prüfen die konkrete Entscheidung, den Verfahrensstand und die Unterlagen und begleiten die rechtliche Auseinandersetzung.

Beamtenrecht

Cello im Büro der Kanzlei horak vor Schreibtisch und Glasstuhl

35 · Medienaufsicht und Glücksspiel

Neben Verträgen und Veröffentlichungen können medienrechtliche Zulassungs- oder Aufsichtsfragen auftreten. Wir prüfen das Angebot und den behördlichen Vorgang und unterstützen bei der rechtlichen Abstimmung.

Medienverwaltungsrecht

Bei Spielangeboten und ihrer Vermarktung kommt es auf das konkrete Modell und den vorgesehenen Markt an. Wir prüfen die rechtliche Einordnung, Vertragsbeziehungen und behördliche Fragestellungen.

Glücksspielrecht

Türschild Ausgang mit Blick in den Kanzleiflur der Kanzlei horak

36 · Prozesse, Schiedsverfahren und Strafrecht

Ein Ermittlungsverfahren oder strafrechtlicher Vorwurf im Unternehmenszusammenhang verlangt eine abgestimmte Reaktion. Wir sichten den bekannten Sachverhalt und behördliche Schreiben und klären den erforderlichen Beratungs- und Vertretungsbedarf.

Wirtschaftsstrafrecht · Strafrecht

Für die Wahl des Vorgehens sind Vertragsklauseln, Zuständigkeit, Beweise und Kosten bedeutsam. Wir prüfen die Möglichkeiten einer Einigung und bereiten die rechtliche Durchsetzung oder Verteidigung Ihrer Position vor.

Zivilrecht · Schiedsverfahren

Aktuelles aus dem Wirtschaftsrecht

Unsere Beiträge erläutern typische Entscheidungen im Unternehmensalltag: von der Vertragsgestaltung über Gesellschafterkonflikte bis zur Organisation betrieblicher Abläufe. Die Hinweise zeigen, welche Unterlagen und Prüfschritte für die Praxis wichtig sind.

Gesellschafterstreit in der GmbH: Welche Unterlagen und Schritte zuerst wichtig sind

Wenn Gesellschafter über Geschäftsführung, Gewinne oder den Ausstieg streiten, geraten Entscheidungen schnell ins Stocken. Am Anfang stehen die Satzung, belastbare Informationen und ein klares Ziel für die weitere Zusammenarbeit oder Trennung.

Beitrag lesen

B2B-AGB: Fünf Punkte, die vor dem nächsten Vertragsabschluss geprüft sein sollten

Auch zwischen Unternehmen sind Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht frei von rechtlichen Grenzen. Entscheidend sind eine wirksame Einbeziehung, verständliche Regelungen und die Abstimmung mit dem konkreten Geschäftsmodell.

Beitrag lesen

E-Rechnung 2027: Was Unternehmen vor dem Jahreswechsel vorbereiten sollten

Zum Jahreswechsel endet die allgemeine Übergangsfrist für die Ausstellung von E-Rechnungen. Unternehmen sollten jetzt klären, welche Regeln für ihre Umsätze gelten und ob ihr Rechnungsablauf dafür eingerichtet ist.

Beitrag lesen

Alle Beiträge im Archiv

Rechtsprechung: Entscheidungen richtig einordnen

Gerichtliche Entscheidungen konkretisieren die Regeln für Verträge, Gesellschaften und Schutzrechte. Entscheidend sind dabei der Sachverhalt, das anwendbare Recht und die Reichweite der gerichtlichen Aussage. Unsere Sammlung erschließt Entscheidungen und ihre Bedeutung für die Beratungspraxis.

Domainreservierung und Kennzeichenrechte

Wann stellt das Halten einer Domain bereits eine kennzeichenrechtlich relevante Benutzung dar? Der Beitrag zur BGH-Entscheidung „Euro Telekom“ beleuchtet die Abgrenzung zwischen bloßer Reservierung und einem Marktauftritt mit Herkunftsfunktion.

BGH vom 19. Juli 2007, I ZR 137/04

Entscheidungssammlung und Einordnung

Die Sammlung enthält ältere Urteile, Leitsätze und ergänzende Fachinformationen. Prüfen Sie bei der Übertragung auf einen neuen Fall stets spätere Rechtsprechung, Gesetzesänderungen und die konkreten Vertrags- oder Verfahrensumstände.

Zur Entscheidungssammlung

Vier typische Beratungssituationen

Lieferung bleibt aus

Ein Unternehmen benötigt Bauteile für einen fest zugesagten Kundentermin. Wir prüfen Lieferfrist, Mahnung und Nachfrist, dokumentieren die Kommunikation und klären, unter welchen Voraussetzungen Ersatzbeschaffung und Mehrkosten geltend gemacht werden können.

Gesellschafter blockieren Entscheidungen

Zwei Beteiligte können sich über die Geschäftsführung nicht einigen. Satzung, Einladungen, Beschlüsse und Auskunftsrechte bilden die Grundlage, um Handlungsmöglichkeiten, eine Einigung oder gerichtliche Schritte zu prüfen.

Softwareprojekt verfehlt das Ziel

Eine neue Anwendung erfüllt die vereinbarten Funktionen nicht. Leistungsbeschreibung, Änderungsaufträge, Testprotokolle und Abnahmeregeln helfen bei der Abgrenzung zwischen Mangel, zusätzlichem Auftrag und Mitwirkungsproblem.

Produktname wird beanstandet

Kurz vor einer Produkteinführung trifft eine markenrechtliche Abmahnung ein. Wir prüfen die betroffenen Zeichen, Waren und Dienstleistungen sowie die geltend gemachten Ansprüche und die Fristen für eine Reaktion.

Die Beispiele sind hypothetische Fallkonstellationen und keine Darstellung konkreter Mandate.

So beginnt die Zusammenarbeit

1. Anliegen und Fristen

Beschreiben Sie Ihr Ziel und nennen Sie bekannte Termine. Verträge, Schreiben und eine kurze Chronologie erleichtern die erste Einordnung.

2. Vorgehen und Kosten

Wir stimmen Prüfungsumfang, Zuständigkeit und Vergütung mit Ihnen ab. So wissen Sie, welche Schritte beauftragt werden.

3. Beratung und Vertretung

Je nach Auftrag gestalten wir Vereinbarungen, begleiten Verhandlungen oder vertreten Ihre Interessen im Verfahren.

Kanzlei und Team kennenlernen · Informationen zu den Kosten

Ihre Anfrage

Schildern Sie uns Ihr Anliegen. Alle Felder sind freiwillig. Wenn Sie eine Antwort wünschen, geben Sie bitte eine E-Mail-Adresse oder Telefonnummer an. Ein Mandat entsteht erst durch ausdrückliche Annahme; bei laufenden Fristen nehmen Sie bitte zusätzlich unmittelbar Kontakt mit uns auf.

Informationen zur Verarbeitung Ihrer Angaben finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.