Werbewirksamkeit, Rufausübung und qualitative Zuordnungsmöglichkeiten sind die wesentlichen Werte, die das Kennzeichenrecht schützen soll. Der Schutz vor unberechtigtem Gebrauch soll diese Werte sichern. Wir freuen … Weiterlesen
Der Wirtschaftsverkehr von Lebensmitteln ist geregelt im Kennzeichenrecht. Die Durchschlagkraft der Werbung, der Wiedererkennungswert des Produkts sowie das Image eines Händlers stehen in Wechselwirkung mit … Weiterlesen
BGH I ZR 137/04 vom 19. Juli 2007 – Domainreservierung (Euro Telekom) Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon … Weiterlesen
URTEIL DES GERICHTSHOFES Dezember 2003(1) Artikel 28 EG und 30 EG – Richtlinien 92/28/EWG und 2000/31/EG – Nationale Rechtsvorschriften, die den Verkauf von Humanarzneimitteln über … Weiterlesen