Werbewirksamkeit, Rufausübung und qualitative Zuordnungsmöglichkeiten sind die wesentlichen Werte, die das Kennzeichenrecht schützen soll. Der Schutz vor unberechtigtem Gebrauch soll diese Werte sichern.
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Mit dem Kennzeichenrecht möchte der Gesetzgeber aber auch verhindern, dass durch eine ähnliche Kennzeichnung die gekennzeichneten Objekte verwechselt werden.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Darum ist das Kennzeichenrecht besonders wichtig für den Wirtschaftsverkehr. Dazu gehört auch der Vertrieb von Lebensmitteln. Lebenmittelhersteller und -händler möchten für ihre Produkte werben und einen Wiedererkennungswert schaffen und bewahren.
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Markenrecht als Basis des Kennzeichenrechts
Das Kennzeichenrecht gehört zu den Eigentumsrechten. Der Inhaber eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens hat somit ein Sacheigentum. Diese Rechtsposition erlaubt ihm Dritten die Benutzung des gleichen Kennzeichens zu verbieten. Kennzeichen Kennzeichen sind beispielsweise Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel und geografische Herkunftsbezeichnungen. Das Rechtsgebiet Kennzeichenrecht regelt den gewerblichen Rechtsschutz von Kennzeichen. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Das Markengesetz… Weiterlesen »Markenrecht als Basis des Kennzeichenrechts
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Durchführung gerichtlicher Verfahren im Wirtschaftsrecht
Ihr Auftragnehmer kommt seinen Verpflichtungen nicht nach? Ein Wettbewerber verschickt Abmahnungen, um Sie mit vom Markt zu drängen? Ihr Lieferant liefert mangelhaft? Ein Kunde möchte von Ihnen Schadensersatz? Sie sollen Rechte verletzt haben? Ihr internationaler Vertriebsvertrag zu Ihrem wichtigsten Produkt wurde beendet? Abwehr oder Durchsetzung von Ansprüchen Der Beginn einer streitigen Auseinandersetzung kann schleichend oder… Weiterlesen »Durchführung gerichtlicher Verfahren im Wirtschaftsrecht
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Domainreservierung BGH
BGH I ZR 137/04 vom 19. Juli 2007 – Domainreservierung (Euro Telekom) Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon deshalb eine Zeichenbenutzung dar, weil die juristische Person stets im geschäftlichen Verkehr handelt. Der Erfahrungssatz, dass der Verkehr einem Zeichen, das durch seine isolierte Verwendung im Geschäftsverkehr zunehmend eine herkunftshinweisende… Weiterlesen »Domainreservierung BGH