Das Medizinprodukterecht regeln den Verkehr von Medizinprodukten und gewährleitet dadurch Sicherheit, Eignung und Leistung der Medizinprodukte sowie Gesundheit und sorgt somit für den erforderlichen Schutz der Patienten, Anwender und Dritter.
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Medizinprodukte sind alle einzeln oder miteinander verbunden verwendeten Instrumente, Apparate, Vorrichtungen, Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen oder andere Gegenstände einschliesslich der für ein einwandfreies Funktionieren des Medizinproduktes eingesetzten Software, die vom Hersteller zur Anwendung für Menschen mittels ihrer Funktionen zum Zwecke u.a. der Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten (§ 3 MPG).
Das Gesetz über Medizinprodukte (MPG) regelt Verbote zum Schutz von Patienten, Anwendern und Dritten, die Verkehrsfähigkeit von Medizinprodukten, Verantwortlichkeiten und enthält auch Straf- und Bussgeldvorschriften.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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Börsenrecht und Börsengesetz
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Zweck des Kennzeichenrechts
Wenn wir ein Objekt kennzeichnen, so wird es individuell und einzigartig. Die Kennzeichnung soll also Verwechslungsgefahr ausschließen. Wir unterstützen Sie, nutzen Sie eine erste Beratung. Sowohl Sachen wie Unternehmen, Waren, Dienstleistungen oder Werke als auch natürliche oder juristische Personen können Kennzeichen tragen. Das Kennzeichen soll diese Objekte von ähnlichen Kennzeichnungsträgern unterscheiden. Mit dem Kennzeichenrecht möchte…
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Bedeutung des Kennzeichenrechts
Werbewirksamkeit, Rufausübung und qualitative Zuordnungsmöglichkeiten sind die wesentlichen Werte, die das Kennzeichenrecht schützen soll. Der Schutz vor unberechtigtem Gebrauch soll diese Werte sichern. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Mit dem Kennzeichenrecht möchte der Gesetzgeber aber auch verhindern, dass durch eine ähnliche Kennzeichnung die gekennzeichneten Objekte verwechselt werden. Darum ist das Kennzeichenrecht besonders wichtig für…
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Kennzeichenrecht bei der Vermarktung von Lebensmitteln
Der Wirtschaftsverkehr von Lebensmitteln ist geregelt im Kennzeichenrecht. Die Durchschlagkraft der Werbung, der Wiedererkennungswert des Produkts sowie das Image eines Händlers stehen in Wechselwirkung mit der Kennzeichnung. Wir freuen uns auf Ihren Anruf. Erfolgreicher Vertrieb von Lebensmitteln erfordert Marken- und Namensstrategie. Beispielsweise gibt es Beschränkungen für Lebensmittel aufgrund der Health Claims Verordnung. Mit der Lebensmittelvermarktung…