Das Börsenrecht formuliert der Gesetzgeber im Börsengesetz und regelt somit die Organisation der deutschen Börsen. Das Gesetz umfasst allgemeine Bestimmungen über die Börse und deren… Weiterlesen »Börsenrecht und Börsengesetz
Wenn wir ein Objekt kennzeichnen, so wird es individuell und einzigartig. Die Kennzeichnung soll also Verwechslungsgefahr ausschließen. Wir unterstützen Sie, nutzen Sie eine erste Beratung.… Weiterlesen »Zweck des Kennzeichenrechts
Werbewirksamkeit, Rufausübung und qualitative Zuordnungsmöglichkeiten sind die wesentlichen Werte, die das Kennzeichenrecht schützen soll. Der Schutz vor unberechtigtem Gebrauch soll diese Werte sichern. Wir freuen… Weiterlesen »Bedeutung des Kennzeichenrechts
Das Kennzeichenrecht unterscheidet sich vom Patent- und Urheberrecht. Mit dem Kennzeichenrecht möchte der Gesetzgeber aber auch verhindern, dass durch eine ähnliche Kennzeichnung die gekennzeichneten Objekte… Weiterlesen »Kennzeichenrecht vs Patent- und Urheberrecht
Der Wirtschaftsverkehr von Lebensmitteln ist geregelt im Kennzeichenrecht. Die Durchschlagkraft der Werbung, der Wiedererkennungswert des Produkts sowie das Image eines Händlers stehen in Wechselwirkung mit… Weiterlesen »Kennzeichenrecht bei der Vermarktung von Lebensmitteln
Das Kennzeichenrecht gehört zu den Eigentumsrechten. Der Inhaber eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens hat somit ein Sacheigentum. Diese Rechtsposition erlaubt ihm Dritten die Benutzung des gleichen… Weiterlesen »Markenrecht als Basis des Kennzeichenrechts
Vor vielen Jahren war das Internet noch Neuland, heute ist es längst zur Plattform für etliche Bereiche des Lebens geworden. Trotzdem muss der Gesetzgeber immer… Weiterlesen »Neue Garantiebedingungen zum Jahreswechsel
BGH I ZR 137/04 vom 19. Juli 2007 – Domainreservierung (Euro Telekom) Das Halten eines Domain-Namens durch eine juristische Person des Handelsrechts stellt nicht schon… Weiterlesen »Domainreservierung BGH
URTEIL DES GERICHTSHOFES Dezember 2003(1) Artikel 28 EG und 30 EG – Richtlinien 92/28/EWG und 2000/31/EG – Nationale Rechtsvorschriften, die den Verkauf von Humanarzneimitteln über… Weiterlesen »Internetapotheke EuGH