Anwalt Deutschland Fachanwalt deutsch German Lawyer Germany English language Attorney-at-law English Lawyer germany french advocat francais allemagne French Attorney in Germany spanish language abogado alemania Spanish Attorney/ Lawyer in Germany Italian language avvocatto germania Italian Lawyer/ Attorney Germany Portuguese language advogado Alemanha Portuguese Polish speaking Lawyer/ Attorney in Germany adwokat Niemcy Polish Japanese speaking Lawyer/ Attorney in Germany Bengoshi Doitsu Japanese Attorney/ Lawyer Vietnamese language luat su Vietnamese Korean speaking lawyer/ attorney in Germany, Europe Korean Chinese language Lawyer/ Attorney in Germany/ Europe Chinese Lawyer/ Attorney russian speaking advokat Germaniya Russian

 

WIRTSCHAFTSRECHTLER

| Kanzlei | Wirtschaftsanwälte | Mandanten | IP/IT | Patente | Marken | Designs | Kontakt | Links

horak.
RECHTSANWÄLTE

 

 

Anwalt  Wirtschaftsrecht  Zivilrecht  Verwaltungsrecht  Kartellrecht  Patentrecht  EDV-Recht  Urheberrecht  Strafrecht  Schiedsverfahren

Wirtschaftsanwalt Hannover Wirtschaftsrechtler Unternehmensrecht Finanzrecht  Bankrecht  Börsenrecht Apothekenrecht Arbeitsrecht Arzneimittelrecht Gesellschaftsrecht wirtschaftsrechtler Unternehmensrecht Handelsrecht Gesellschaftsrecht  Zivilrecht AGB prüfen Anwalt Hannover Baurecht Erbrecht Grundstücksrecht Mietrecht Insolvenzrecht Handelsvertreterrecht Steuerrecht Steuerstrafrecht Wirtschaftsanwalt Wirtschaftskanzlei

  > Wirtschaftsrechtler   > Anwalt   > Wirtschaftsrecht   > Schiedsverfahren
Wirtschaftsrechtler 
Wirtschaftsrecht 
AGB-Recht 
Agrarrecht 
Apothekenrecht 
Arbeitnehmererfinderrecht 
Arbeitsrecht 
Architektenrecht 
Arzneimittelrecht 
Bankrecht 
Bildrecht 
Datenschutzrecht 
Designrecht 
Domain-Name-Dispute 
Energierecht 
EDV-Recht 
Filmrecht 
Fotorecht 
Geschmacksmuster 
Gesellschaftsrecht 
Gewerberecht 
Gewerblicher Rechtsschutz 
Glücksspielrecht 
Handelsrecht 
Handelsvertreterrecht 
Immobilienrecht 
Internationales Recht 
Internetrecht 
Insolvenzrecht 
IT-Recht 
Kartellrecht 
Kosmetikrecht 
Lebensmittelrecht 
Maklerrecht 
Markenrecht 
Medienrecht 
Medizinprodukterecht 
MLM-Recht 
M&A 
Musikrecht 
Patentrecht 
Presserecht 
Schiedsverfahren 
Sortenschutzrecht 
Sportrecht 
TK-Recht 
Transportrecht 
Urheberrecht 
Veranstaltungsrecht 
Vergaberecht 
Verlagsrecht 
Versicherungsrecht 
Vertragsrecht 
Vertriebsrecht 
Wettbewerbsrecht 
Wirtschaftsrecht 
Zivilrecht 
Verwaltungsrecht 
Steuerrecht 
Strafrecht 
Links 
AGB 

 

horak.
Rechtsanwälte Hannover
Fachanwälte
Patentanwälte

Georgstr. 48
30159 Hannover
Deutschland

Tel.: 0511.357 356.0
Fax: 0511.357 356.29
info@wirtschaftsrechtler.com

 

horak. 
Rechtsanwälte München
Fachanwälte
Patentanwälte

Landshuter Allee 8-10
80637 München
Deutschland

Tel.: 089.2500790-50
Fax: 089.2500790-59
info@wirtschaftsrechtler.com

 

horak. 
Rechtsanwälte Wien

Trauttmansdorffgasse 8
1130 Wien
Österreich

Tel.: +43.1.8761517
Fax: +49.511.357356-29
info@wirtschaftsrechtler.com

Domainschiedsverfahren (UDRP-Verfahren, ADR-Verfahren):

Grundlagen der Domain-Schiedsverfahren:

Es gibt auf der Basis deutschen Rechts keine gesonderte Schiedsgerichts- oder Schlichtungsstelle für Domainrecht. Insbesondere für den Bereich der Domainstreitigkeiten existieren für bestimmte Domains diverse Schiedstellen, wie beispielsweise die WIPO Schiedsstelle (World Intellectual Property Organisation), die auf der Basis der ICANN-UDRP-Regeln aufbauen. Derartige bei Ämtern des geistigen Eigentums angesiedelte Schiedstellen entscheiden allerdings bis heute eher zugunsten der Schutzrechtsinhaber; zudem sind Verfahren und Inhalte des Schiedsspruches beschränkt. So kann beispielsweise häufig kein Schadensersatz zugesprochen werden.

Im Unterschied zu den UDRP-Verfahren sind für einzelne Top Level Domains spezielle ADR-Verfahren ausgebildet, die sich teils erheblich von den UDRP-Regeln unterscheiden. So existiert mit dem .EU-ADR-Verfahren ein besonderes Schiedsverfahren, dessen .eu-ADR-Verfahrensregeln und Detailregeln sich von den UDRP-Verfahren abheben.

Nachfolgend ist der grundsätzliche Ablauf eines UDRP-Verfahrens dargestellt.

Wie läuft ein Schiedsverfahren üblicherweise ab?

Auf inhaltsvoll dargelegten Antrag und Zahlung der Gebühren eines Antragstellers entscheidet das Schiedsgericht über die Verfahrenseröffung und leitet den Antrag sodann fristgebunden an den Antragsgegner zur Stellungnahme. Erfolgt keine Erwiderung gehen einige Schiedsordnungen bereits von einer missbräuchlichen Domainregistrierung aus. Ansonsten entscheidet der Schiedspruchkörper innerhalb zumeist kurzer Zeiträume. Die Entscheidung wird sodann mit zeitlichem Versatz durch die Registry umgesetzt. Es ist also grds nicht erforderlich, dass der Antragsgegner bekannt oder im selben Land residiert wie der Antragsteller. Das gesamte Verfahren dauert typischerweise 6 Wochen bis ca. 3 Monate. Eine Kostenerstattung findet in der Regel nicht statt und müsste durch die ordentlichen Gerichte erzwungen werden.

Diesen Verfahrensablauf legt auch die WIPO für Ihre Domainstreitigkeiten auf der Basis der ICANN-UDRP zugrunde.

Kann um jede Domain ein Schiedsverfahren geführt werden?

Nein, häufig geben vielmehr die jeweiligen Registrys vor, ob ein Schiedsverfahren bestehen soll. Das so vorgegebene Verfahren kann sich jedoch von anderen Verfahren stark unterscheiden. Für .DE-Domains gibt es bisher kein Schiedsverfahren. Das Schiedsverfahren der .EU-Domains unterscheidet sich in seiner Ausgestaltung von WIPO-Schiedsverfahren deutlich.

Kann ein Schiedsverfahren durch die Parteien installiert werden?

Ausserhalb gleichsam fest installierter Schiedsverfahren, wie zB bei der EURid, gelingt es in der Regel nicht, beide Parteien zu einem verbindlichen und durchsetzbaren Schiedsverfahren zu bewegen. Zwecks Durchführung eines Schlichtungs- oder Schiedsverfahrens empfiehlt sich mithin der Abschluss einer Schlichtungs- oder Schiedsgerichtsabrede möglichst schon im Zuge des Vertragsschlusses. Spätere Schiedsabreden kommen häufig schon deshalb nicht zu Stande, weil eine Partei hieran kein Interesse (mehr) hat. Dann verbleibt lediglich der Weg über eine grundsätzlich nicht-verpflichtende Mediation.

Was kostet ein Schiedsverfahren?

Die Vorgaben und das Gremium, welches Schiedsverfahren entscheidet, unterscheiden sich stark und damit auch die Gebühren für Schiedsverfahren. Die Gesamtgebühren belaufen sich typischerweise auf wenigstens 3000 bis 5000 EUR (für ein ICANN_Schiedsverfahren vor einem Einzelrichter für ein oder zwei Domains 2000$).

Welche Leistungen bieten wir?

Im Bereich des Domainrechts spielen Schiedsverfahren in Form von UDRP-Verfahren (Uniform Dispute Resolution Process) oder anderen Schiedsverfahren deshalb eine herausragende Rolle, weil sie einige Unwägbarkeiten des Domainrechts unbürokratisch und grenzüberschreitend an der Wurzel des Problems überwinden können.

Die von uns bearbeiteten domainrechtlichen Aktivitäten umfasst insbesondere die folgenden:

  • Aussergerichtliche Streitbeilegung vor internationalen und nationalen Schiedsgerichten und Schiedsstellen;
     
  • Beratung, Einleitung und Vertretung im gesamten Dispute Resolution Process (DRP)/ UDRP/ ADR-Verfahren;
     
  • Interessenvertretung von Domaininhabern und Schutzrechtsinhabern gleichermassen;
     
  • Beratung und Vertretung in Domainvergabeverfahren nebst etwaige anschliessenden Schiedsverfahren;
     
  • Alternative Streitbeilegung durch alternative Klärung des Domainkonfliktes: Treuhänderischer/ anonymer An- und Verkauf von Domains;
     
  • Vertretung in Gerichtsverfahren;
     
  • Vertretung in Strafverfahren.

© Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M. 2002-2017

 Wirtschaftsanwalt Wirtschaftsrecht Zivilrecht Inkassorecht Forderungseinzug Zivilprozessrecht Zwangsvollstreckungsrecht Wettbewerbsrecht Werberecht UWG Vertragsrecht Vertrag gestalten entwerfen prüfen AGB-Recht Verwaltungsrecht Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerden Versciherungsrecht Versicherungsvertragsrecht Versicherungsmaklerrecht Versicherungshaftungsrecht drucken Wirtschaftsrechtler Wirtschaftskanzlei Fachanwalt Urheberecht Vergabrecht Vergabeverfahren Ausschreibung Zuschlag Nachprüfungsverfahren Unternehmenskaufrecht M&A Merger & Aquisitions TK-Recht Medienrecht Strafrecht Wirtschaftsstrafrecht Steuerstrafrecht Compliance Markenrecherchen Patentrecherchen Markenüberwachung Anwalt Patentrecht Markenrecht Designrecht Lizenzrecht speichern|Apothekenrecht Arzneimittelrecht Energierecht Computerrecht Onlinerecht Internetrecht IT-Recht IP-Recht Geschmacksmusterrecht Kartellrecht Lebensmittelrecht M&A Medienrecht Musikrecht Patentrecht Schiedsverfahren Telekommunikationsrecht Vergaberecht Verlagsrecht Versicherungsrecht Vertragsrecht Wettbewerbsrechtzurück Steuerrecht Strafrecht Verwaltungsrecht Staatsrecht Zivilrecht AGB-Recht Baurecht Domainrecht erbrecht Familienrecht Immobilienrecht Mietrecht Verkehrsrecht Sozialrecht Arbeitsrecht Anwalt Fachanwalt  Kartellrecht Internetrecht Baurecht Bankrecht Börsenrecht Erbrecht Unternehmensnachfolge Familienrecht Scheidung Anwalt Hannover DatenschutzrechtOnline-Anfrage