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Due Diligence/ IP Due Diligence

Im Rahmen von M&A-Prozessen wird oft eine besondere Due Diligence, die sog. IP Due Diligence, benötigt. Hierfür stehen wir als auf IP Due Diligence spezialisierte Kanzlei zur Verfügung. Dabei beachten wir selbstverständlich im Rahmen eines IP Gutachtens, aus welchem Blickwinkel die Due Diligence erfolgen soll. Wir verfügen über entsprechende Templates, um Blickwinkel-abhängig eine individualisierte IP Due Diligence durchzuführen.

So führen wir für reine Beteiligungen, für Käufer und Verkäufer entsprechende Recherchen und Bewertungen durch.

Eine IP Due Diligence kann ein umfangreiches Rechte-Clearing nebst Lizenzrechten und sonstigen Verträgen mit IP-Bezug ebenso umfassen, wie einzelne, spezielle IP-Rechte.

M&A-Transaktionen

Alle Dezernate unserer Kanzlei können eine M&A-Transaktion mit ihrem jeweiligen Fachwissen begleiten. Das muss auch so sein, um die individuellen, häufig durch Rechtsanwälte zu klärenden Fragestellungen zu lösen.

Der grobe Ablauf von Beteiligungen, Unternehmensfusionen und Unternehmenskäufen lässt sich wie folgt gliedern:

  • Screening des Targets (Suche des Zielunternehmens)
  • Kontaktaufnahme zum Target
  • Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung/ Absichtserklärung
  • Due Diligence beim Target
  • Deal Design
  • Signing des M&A-Vertrags
  • ggfs Anmeldung des Deals bei den Kartellbehörden
  • Closing (Beginn der Umsetzungsphase)

Im Rahmen der Due Diligence werden an die IP Due Diligence vom eingeführten Start up bis hin zu Grossunternehmen besondere, zumeist auch individulle Anforderungen gestellt.

Teils kann selbst das blosse Screening des Targets schon die Frage nach den IP-Rechten/ Lizenzenin den Vordergrund schieben.

Due Diligence für Schutzrechte im Besonderen

Eine IP Due Diligence umfasst häufig eine, mehrere oder auch eine Vielzahl der nachfolgenden IP-Rechte und sonstigen Rechte:

  • Markenanmeldungen und Markeneintragungen
  • benutzte Kennzeichenrechte
  • angemeldete und eingetragene Designrechte
  • nicht-eingetragene EU-Designrechte
  • angemeldete und eingetragene Gebrauchsmusterrechte
  • angemeldete und eingetragene Patentrechte
  • angemeldete und eingetragene Sortenschutzrechte (sowie Sortenzulassungen)
  • Urhebernutzungsrechte mit Nutzungsarten
  • Leistungsschutzrechte
  • “Softwarerechte” nebst Open Source Lizenzen
  • Lizenzrechte und Lizenzvergabe
  • Domainrechte

Daneben wird in der Regel auch die Frage des Freedom-to-Operate genauso zu beantworten sein, wie der Umstand, ob die vorhandenen Rechte ausreichen, oder weitere Rechte erforderlich/ empfehlenswert erscheinen.

Je nach Blickwinkel der Tätigkeit im Rahmen der IP Due Diligence bereiten wir auch den Data Room auf, prüfen denselben auf Vollständigkeit und führen das Rechte-Clearing durch.

IP Due Diligence Gutachten

Ein normales IP Due Diligence Gutachten kann schon zu einzelnen IP-Rechten umfangreich ausfallen. Dabei spielt die Detailtreue ebenso eine grosse Rolle, wie die Schutzrechtsart.

So fällt die Begutachtung von Patentanmeldungen im internationalen Kontext besonders kompliziert aus und kann bei Erfindungen in bestimmten technischen Gebieten, wie z.B. dem Life Science (häufig auch wegen des Umfangs der Anmeldungen) oder auch des Kraftfahrzeugwesens (z.B. wegen der Komplexitität der Erfindung und deren Abgrenzungen) noch gesteigert sein.

Im allgemeinen geht einem IP DD Gutachten eine Befragung des Target vor Ort voraus. Ferner umfasst das Gutachten typischerweise den konkreten Sachverhalt, die Fragestellungen sowie das eigentliche Gutachten, jeweils mit Zwischenergebnissen zu den Einzelrechten, Rechte-Arten, Verträgen und einem Endergebnis.

© Fachanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M. 2002-2018

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